Gerhard Pape, Christoph Uhländer

NWB Kommentar zum Insolvenzrecht

2013

ISBN: 978-3-482-63881-7

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Gerhard Pape, Christoph Uhländer - NWB Kommentar zum Insolvenzrecht Online

§ 325 Nachlassverbindlichkeiten

Florian Stapper, Jörg Schädlich (Januar 2013)

Literatur

Holzer, in Kübler/Prütting/Bork, InsO, Stand 43. Erg. Lfg. 2011; Küpper, in MünchKomm-BGB, Band 9, 2. Aufl. 2008; Lüer, in Uhlenbruck, InsO, 13. Aufl. 2010; Siegmann, in MünchKomm-InsO, Band 3, 2. Aufl. 2008.

I. Anwendungsbereich

1Die Vorschrift beschränkt die Möglichkeit der Geltendmachung von Forderungen im Nachlassinsolvenzverfahren (§§ 315 ff.) in sachlicher Hinsicht.

II. Praktische Auswirkungen

2Im Nachlassinsolvenzverfahren können ausschließlich Nachlassverbindlichkeiten (§§ 1967 ff. BGB) geltend gemacht werden (Rn. 3 und 4). Eigenverbindlichkeiten des Erben (Rn. 5) sind nur zu berücksichtigen, wenn sie zugleich Nachlassverbindlichkeiten, d. h. sog. Nachlasserbenschulden, sind (Rn. 6).

III. Wesentliche Problemfelder

1. Verbindlichkeiten im Nachlassinsolvenzverfahren
a) Nachlassverbindlichkeiten

3Der Begriff der Nachlassverbindlichkeiten der InsO ist aus dem Erbrecht abzuleiten (§§ 19671967 BGB). § 1967 Abs. 2 BGB enthält eine nicht abschließende Aufzählung. Danach sind Nachlassverbindlichkeiten zunächst „vom Erblasser herrührende Schulden, die den Erben als solchen treffen„ (§ 1967 Abs. 2 erster Halbsatz), sog. Erblasserschulden. Das sind alle vererbbaren privatrechtlichen und öffentlich-rechtli...