NWB Kommentar zum Insolvenzrecht
2013
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§ 133 Vorsätzliche Benachteiligung
Literatur
Hirte, in Uhlenbruck, InsO, 13. Aufl. 2010; Huber, in Gottwald, Insolvenzrechts-Handbuch, 4. Aufl. 2010; Kirchhof, in MünchKomm-InsO, 2. Aufl. 2008; Kreft, in Heidelberger Kommentar, InsO, 6. Aufl. 2011; Rogge, in Hamburger Kommentar zum Insolvenzrechts, 3 Aufl. 2009.
I. Allgemeiner Inhalt und Zweck der Norm
1§ 133 InsO erfasst die Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung, wobei zwischen dem Grundtatbestand in Abs. 1 und der Anfechtung entgeltlicher Verträge mit nahestehenden Personen in Abs. 2 zu unterscheiden ist. Beide Vorschriften decken sich mit den in § 3 Abs. 1 und 2 AnfG für die Gläubigeranfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens getroffenen Regelungen. Mithin kann die Rechtsprechung zum AnfG auch zu § 133 herangezogen werden. Zudem entspricht die Vorsatzanfechtung gem. § 133 InsO grundsätzlich der Absichtsanfechtung nach § 31 KO bzw. § 10 Abs. 1 Nr. 1, 2 GesO, wobei die Anfechtungsfrist in § 133 Abs. 1 verkürzt und in § 133 Abs. 2 ausgedehnt worden ist.
2Wegen der gleichwohl noch weiten zeitlichen Erstreckung der Anfechtbarkeit nach Abs. 1 ist es geboten, die engen materiellen Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 KO (und des § 10 Abs. 1 Nr. 1 GesO) beizubehalten. Die...