Arbeitshilfe August 2013

Zollwert eingeführter Spielfilm DVDs - Stellvertretung - Kaufgeschäft - Ware - Sachaufklärungspflicht

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Bitte beachten:

Das ist inzwischen erledigt.

Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen nachträglicher Hinzurechnung von (nicht vom Zollschuldner zu entrichtenden, ihm der Höhe nach unbekannten) Lizenzgebühren zum Zollwert.

Hat der Zollschuldner im Rahmen der Akteneinsicht einen Anspruch auf Einsicht in die ungeschwärzten Fassungen der Prüfungsberichte über die Lizenznehmer und Lizenzvereinbarungen, aufgrund derer der Zollwert erhöht worden ist?

Können dem Zollwert Lizenzzahlungen zugeschlagen werden, die zum maßgebenden Zeitpunkt weder geschuldet noch entrichtet worden und dem Zollwertanmelder nicht bekannt sind?

Ist die Transaktionsmethode zur Bestimmung des Zollwerts anzuwenden?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB LAAAE-24203

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