Lehrbuch Umsatzsteuer

Kapitel 8: Steuerbefreiungen bei Lieferungen, sonstigen Leistungen und Eigenverbrauch (§ 4 UStG) sowie Verzicht auf Steuerbefreiungen (§ 9 UStG)

8.1 Allgemeines

8.1.1 Vorbemerkung

345Steuerbefreiungen sind nur dann anwendbar, wenn steuerbare Umsätze gegeben sind. Es wäre verfehlt, Steuerbefreiungen zu prüfen, wenn es schon an einer steuerbaren Leistung fehlt.

In den vorangegangenen Kapiteln wurden die Tatbestandsvoraussetzungen der Steuerbarkeit behandelt. Steuerbarkeit bedeutet, dass Umsätze der „Umsatzsteuer unterliegen„ (§ 1 Abs. 1 UStG), d. h., dass das UStG anwendbar ist.

Wenn ein Umsatz steuerbar ist, bedeutet dies jedoch noch nicht, dass der Umsatz auch steuerpflichtig ist, d. h., dass USt anfällt; es könnte nämlich sein, dass eine Steuerbefreiung eingreift.

Daraus ergibt sich folgendes Prüfungsschema:

8.1.2 Überblick über die Befreiungen

346Ob ein Umsatz steuerbefreit ist, ergibt sich für Lieferungen, sonstige Leistungen und gleichgestellte Leistungen aus den Befreiungsvorschriften des § 4 UStG, aus § 25 Abs. 2 UStG und § 26 Abs. 5 UStG. Steuerbefreiungen beim innergemeinschaftlichen Erwerb regelt § 4b UStG; Bef...