Der optimale Kurzvortrag
7. Aufl. 2012
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Thema 55 Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge bei Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen
Einleitung
Das EStG verwendet die Begriffe Rente, dauernde Last und sonstige wiederkehrende Bezüge (wiederkehrende Bezüge), ohne diese zu definieren.
Umfangreiche Neuregelung durch JStG 2008 – Versorgungsleistungen im Rahmen vorweggenommener Erbfolge; beschränkt auf Übertragungen im betrieblichen Bereich; Altfälle weiterhin begünstigt, Problem Vermögensumschichtung
Hauptteil
Wiederkehrende Bezüge sind Bezüge, die in Zeitabständen wiederkehren und auf einem einheitlichen Entschluss des Gebers beruhen.
Arten:
Versorgungsleistungen
Wichtige Kriterien: unentgeltliche (teilentgeltliche) Zuwendung, existenzsichernde und ertragssichernde Wirtschaftseinheit, lebenslängliche Leistung, tatsächliche Durchführung, Empfänger des Vermögens und der Leistungen sind „nahe Angehörige„
Ertragsteuerliche Folgen von Versorgungsleistungen:
Berechtigter (z. B. Eltern)
– erzielt Einkünfte gem. § 22 Nr. 1 EStG: Grundsätzliche Behandlung als dauernde Last (Ansatz in voller Höhe), da Versorgungsverträge als abänderbar gelten. Falls keine Abänderbarkeit gewollt ist, liegt eine Leibrente (Ansatz mit dem Ertragsanteil) vor
– kein Ver...