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NWB Nr. 42 vom Seite 3384

Nebentätigkeit des Arbeitnehmers

Welche Grenzen darf der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter setzen?

Dieter Hold und Georg Kleinsorge

Wenn das Geld nicht ausreicht, verdienen sich viele Arbeitnehmer etwas hinzu: Durch eine Nebentätigkeit, oft auch in der Form eines 400-Euro-Jobs (Minijob), die neben einer Hauptbeschäftigung ausgeübt wird. Unter welchen rechtlichen Voraussetzungen ist eine Nebentätigkeit zulässig? Muss der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber über die Nebentätigkeit informieren? Kann sie der Arbeitgeber generell verbieten? Auf diese Fragen gibt der folgende Beitrag eine Antwort. Formulierungsbeispiele für die Praxis runden das Thema ab. Gegenstand dieses Beitrags ist die Nebentätigkeit in einem Arbeitsverhältnis.

Arbeitshilfe: In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) kann unter der NWB DokID NWB SAAAB-05461 eine Nebentätigkeitsvereinbarung aufgerufen werden.

I. Begriff und Rechtsgrundlagen

Nebentätigkeit (auch als Nebenbeschäftigung bezeichnet) ist jede Tätigkeit, die der Arbeitnehmer außerhalb seines ersten bzw. Haupt-Arbeitsverhältnisses ausübt. Die Nebentätigkeit kann sowohl entgeltlich in einem Arbeitsverhältnis, als sonstiger Dienst- oder Werkvertrag oder auch unentgeltlich, z. B. in einem Ehrenamt, erfolgen. Üblich ist die Ausübung der Nebentätigkeit im Rahmen eines ...

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