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NWB Nr. 35 vom Seite 2824

Steuerneutrale Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern

Antje Heinrich

Im Urteilsfall des streiten die Beteiligten um die steuerneutrale Übertragung eines Einzelwirtschaftsguts nach § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EStG. Die Klägerin zu 1) ist eine KG, deren Gegenstand u. a. die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Einrichtungsgegenständen ist. An der KG sind der Kläger zu 2) als Kommanditist sowie die Klägerin zu 3), die Komplementär-GmbH, beteiligt. Der Kommanditist hält 100 % der KG-Anteile, die Komplementärin ist kapitalmäßig nicht an der KG beteiligt.

Auf den bilanzierte die KG im Anlagevermögen Grund und Boden, Gebäude und technische Anlagen, die sie aufgrund eines geschlossenen Mietvertrags vermietete. Zivilrechtlicher Eigentümer und im Grundbuch eingetragen war jedoch der Kläger zu 2). Nachdem festgestellt wurde, dass nicht die KG sondern deren Kommanditist Eigentümer des Grundstücks war, wurden Grund und Boden, Gebäude und technische Anlagen in der Gesamthandsbilanz der KG auf den gegen das gesamthänderisch gebundene Kapitalsonderkonto, auf dem Einlagen, Entnahmen und Gewinne des Kommanditisten verbucht wurden, zum Buchwert ausgebucht. Im Gegenzug wurden die Anlagengegenstände in ein...

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