Dokument Bilanzierung | Schuldbeitritt zu einer Pensionsverpflichtung

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FG Niedersachsen 15.12.2011 5 K 180/11, BBK 13/2012 S. 588

Bilanzierung | Schuldbeitritt zu einer Pensionsverpflichtung

Der BFH äußert sich zur Bilanzierung eines entgeltlichen Schuldbeitritts zu einer Pensionsverpflichtung, durch den der pensionsverpflichtete Arbeitgeber im Innenverhältnis von seinen Pensionsverpflichtungen befreit wird. Für den Arbeitgeber gilt:

  • [i]Auflösung der PensionsrückstellungDer Arbeitgeber muss seine bisher gebildete Pensionsrückstellung gewinnerhöhend auflösen, weil seine Inanspruchnahme nicht mehr hinreichend wahrscheinlich ist. Denn nach dem Innenverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Dritten soll allein der Dritte die Pensionsleistungen künftig zahlen und keinen Ausgleichsanspruch gegen den Arbeitgeber haben .

Hinweis:

Dies folgt auch aus § 249 Abs. 2 Satz 2 HGB, wonach Rückstellungen nur aufgelöst werden dürfen, soweit der Grund hierfür entfallen ist.

  • [i]Keine Aktivierung eines FreistellungsanspruchsDer Arbeitgeber muss keinen Freistel...

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