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Umsatzsteuer | Umsatzsteuerpflicht vereinnahmter Leistungsentgelte trotz unterbliebener Leistungserbringung
Vereinnahmt der Unternehmer das vereinbarte Entgelt, ohne die geschuldete Leistung zu erbringen, setzt die Steuerberichtigung nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 UStG die Rückzahlung des S. 244Entgelts voraus. Dies gilt auch, wenn eine Fluggesellschaft bei nicht in Anspruch genommenen Flügen den Flugpreis nicht erstattet (Bezug: § 13 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a Satz 4, § 17 Abs. 2 Nr. 2, § 26 Abs. 3 UStG 1993/1999; Art. 10 Richtlinie 77/388/EWG).
Vereinnahmt der Unternehmer eine Anzahlung, ohne die hierfür geschuldete Leistung zu erbringen, kommt es nach dem NWB AAAAD-58653 (BStBl 2011 II S. 991 = Kurzinfo StuB 2011 S. 198) erst mit der Rückgewähr der Anzahlung zur Minderung der Bemessungsgrundlage nach § 17 Abs. 2 Nr. 2 UStG. Diese Rechtsprechung ist auch sinngemäß anzuwenden, wenn der Unternehmer das für eine zugesagte Lei...