Praktikerkommentar mit Schwerpunkten zum Berufsrecht der Steuerberater - Rüge und berufsgerichtliche Maßnahme
Jahrgang 2012
Auflage 3
ISBN der Online-Version: 978-3-482-69641-1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-45413-4

Onlinebuch Kommentar zum Steuerberatungsgesetz

Preis: € 136,00 Nutzungsdauer: 5 Jahre

Dokumentvorschau

Alexander Busse, Christoph Goez, Roland Kleemann, u.a. - Kommentar zum Steuerberatungsgesetz Online

§ 91 Rüge und berufsgerichtliche Maßnahme

Clemens Kuhls (Januar 2012)

Literatur: Meng, Die Berufsgerichtsbarkeit der Steuerberater, StB 1986, 289; Mittelsteiner, Rügerecht des Kammervorstands, DStR 1993, 1043; Waechter, Zur Geltung des Legalitätsprinzips bei der Verfolgung beruflicher Pflichtverletzungen, WPK-Mitt. 1993, 149.

I. Allgemeines

1§ 91 regelt das Verhältnis von Rüge und berufsgerichtlichem Verfahren. An sich ergibt sich dies schon aus der unterschiedlichen Rechtsqualität beider Verfahren. Die Vorschrift des § 91 dient lediglich der Klarstellung.

2Aus § 91 selbst folgt eindeutig die Priorität des berufsgerichtlichen Verfahrens und aller in diesem Verfahren ergangenen Entscheidungen.

3Die Rüge, die der Vorstand der zuständigen Steuerberaterkammer nach § 81 ausspricht, ist Ausfluss seiner Aufsichtsbefugnis im Rahmen beruflicher Selbstverwaltung. Sie erwächst anders als eine gerichtliche Entscheidung nicht in materieller Rechtskraft, so dass der Einleitung eines berufsgerichtlichen Verfahrens wegen desselben Sachverhalts kein Verfahrenshindernis entgegensteht (§ 81 Rdn. 13). Dies stellt § 91 Abs. 1 S...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Diese Website verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung!

Cookies akzeptieren