Kommentar zum Steuerberatungsgesetz
3. Aufl. 2012
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§ 90 Berufsgerichtliche Maßnahmen
Literatur: Engelhardt, Aus der Rechtsprechung des BGH zum Berufsrecht der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten (1979–1986), StB 1987, 157–165; Meng, Die Berufsgerichtsbarkeit der Steuerberater, StB 1965, 1134; Meine, Die Ahndung von Pflichtverletzungen der Steuerberater und Steuerbevollmächtigten in der Rechtsprechung des BGH, DStR 1992, (Teil I) 1707; (Teil II) 1778; Grunewald, Die Berufsgerichtsbarkeit der Freien Berufe, Stbg 2002, 472; Elbs/Birke, Die Berufsgerichtsbarkeit der Steuerberater – Ein Überblick aus Verteidigersicht unter besonderer Berücksichtigung des Ausschließungsverfahrens, Stbg 2003, 373–386.
I. Allgemeines
1§ 90 knüpft textlich wie inhaltlich an die Vorschrift des § 89 an; er definiert die nach § 89 zu verhängenden berufsgerichtlichen Maßnahmen (Sanktionen). Sie sind in einem Maßnahmenkatalog zusammengefasst und dienen der Ahndung beruflichen oder außerberuflichen Fehlverhaltens eines Berufsangehörigen.
2Es handelt sich um fünf verschiedene Maßnahmen mit abschließendem Inhalt. Weitere und andersartige Maßnahmen sind nicht vorgesehen und s...