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NWB Nr. 52 vom Seite 4385

Berücksichtigung volljähriger Kinder nach Wegfall der Einkünfte- und Bezügegrenze ab 2012

Norbert Wirfler

[i]Gesetzesformulierung führt zu AuslegungsproblemenÄhnlich, wie schon bei dem ungewollten Wegfall des Witwensplittings im Falle der Wiederheirat (vgl. Wirfler/Kremer, NWB 47/2011 S. 3922), führt auch bei der steuerlichen Berücksichtigung volljähriger Kinder nach Wegfall der Einkünfte- und Bezügegrenze durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 ab dem eine unglückliche Formulierung der tatsächlichen Gesetzesfassung zu Auslegungsproblemen.

Gesetzliche Regelung ab

[i]Im Gesetz: „und”Die bislang unbeachtete Formulierung des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG zur Einschränkung einer Berücksichtigung volljähriger Kinder lautet wie folgt:

„Nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung und eines Erststudiums wird ein Kind in den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 nur berücksichtigt, wenn das Kind keiner Erwerbstätigkeit nachgeht.” (Hervorhebung durch Verf.)

Ursprüngliche Regelung und Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren

[i]Im Gesetzentwurf: „oder”Die aktuelle Formulierung steht der ursprünglichen Gesetzesfassung entgegen. Im Gesetzentwurf (BT-Drucks. 17/5125 v. ) hieß es:

„Nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums …”

Die Änderung der [i]Änderung erfolgte auf Vorschlag des FinanzausschussesFormulierung ist auf einen Vorschlag des Finanzausschusses des Bundestags (BT-Drucks. 17/6105 v. ...

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