Der optimale Kurzvortrag
6. Aufl. 2011
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Thema 55 Ertragsteuerliche Behandlung wiederkehrender Bezüge bei Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen
Einleitung
Das EStG verwendet die Begriffe Rente, dauernde Last und sonstige wiederkehrende Bezüge (wiederkehrende Bezüge), ohne diese zu definieren.
Umfangreiche Neuregelung durch JStG 2008 – Versorgungsleistungen im Rahmen vorweggenommener Erbfolge; beschränkt auf Übertragungen im betrieblichen Bereich; Altfälle weiterhin begünstigt, Problem Vermögensumschichtung
Hauptteil
Wiederkehrende Bezüge sind Bezüge, die in Zeitabständen wiederkehren und auf einem einheitlichen Entschluss des Gebers beruhen.
Arten:
Versorgungsleistungen
Wichtige Kriterien: unentgeltliche (teilentgeltliche) Zuwendung, existenzsichernde und ertragssichernde Wirtschaftseinheit, lebenslängliche Leistung, tatsächliche Durchführung, Empfänger des Vermögens und der Leistungen sind „nahe Angehörige„
Ertragsteuerliche Folgen von Versorgungsleistungen:
Berechtigter (z. B. Eltern)
erzielt Einkünfte gem. § 22 Nr. 1 EStG: Grundsätzliche Behandlung als dauernde Last (Ansatz in voller Höhe), da Versorgungsverträge als abänderbar gelten. Falls keine Abänderbarkeit gewollt ist, liegt eine Leibrente (Ansatz mit dem Ertragsanteil) vor
kein Veräuße...