Dokument Vertrauensschutz in den Teilwerterlass des BMF - BFH-Urteil v. 8. 6. 2011 - I R 98/10

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NWB Nr. 40 vom 04.10.2011 Seite 3365

Vertrauensschutz in den Teilwerterlass des BMF

Andree Füllbier

[i] BFH, Urteil v. 8. 6. 2011 - I R 98/10 NWB IAAAD-89060 Der NWB IAAAD-89060 festgestellt, dass bei festverzinslichen Wertpapieren, die eine Forderung in Höhe des Nominalwerts der Forderung verbriefen, eine Teilwertabschreibung unter den Nennwert allein aufgrund eines gesunkenen [i]Hilbertz, NWB 15/2011 S. 1236; Hoffmann, StuB 1/2011 S. 1; ders., PiR 7/2011 S. 211 Börsenkurses nicht zulässig ist. Das gelte nicht nur für börsennotierte, festverzinsliche Wertpapiere des Anlagevermögens, sondern – entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung im sog. Teilwerterlass ( BStBl 2000 I S. 372, Rn. 23 ff.) – auch für solche, die im Umlaufvermögen gehalten werden. Das Urteil des BFH stellt die Steuerpflichtigen schlechter als die bislang vertretene und praktizierte Rechtsauslegung durch die Finanzverwaltung. Fraglich ist, welche Auswirkungen das für die Steuerpflichtigen hat, die im Vertrauen auf die Wirksamkeit des Teilwerterlasses in der Vergangenheit Abschreibungen von festverzinslichen Wertpapieren im Umlaufvermögen vorgenommen haben. Spätestens bei künftigen Außenprüfungen könnte eine die Steuer erhöhende Korrektur der in de...

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