Last-Minute-Check Verfahrensrecht
3. Aufl. 2011
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Abschnitt 10: Berichtigung des Vorsteuerabzugs
I. Grundsätzliches
151Über die Frage der Abzugsfähigkeit der Vorsteuerbeträge i. S. d. § 15 Abs. 1 Satz 1 UStG ist sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach bereits im Zeitpunkt des Leistungsbezugs und der beabsichtigten Verwendung des Eingangsumsatzes zu entscheiden. Die Regelungen in § 15a UStG stellen eine Ergänzung zu § 15 UStG dar, sofern sich die für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgebenden Verhältnisse ändern. Dadurch soll der Vorsteuerabzug so berichtigt werden, dass er den tatsächlichen Verhältnissen insbesondere bei einer längerfristigen Verwendung der Eingangsleistung für das Unternehmen entspricht. Folgende Berichtigungsobjekte sind zu unterscheiden:
Wirtschaftsgüter, die nicht nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden (i. d. R. Anlagevermögen), sind über einen gesetzlich vorgegebenen Berichtigungszeitraum von grds. 5 oder 10 Jahren zu betrachten (§ 15a Abs. 1 UStG).
Wirtschaftsgüter, die nur einmalig zur Ausführung von Umsätzen verwendet werden (i. d. R. Umlaufvermögen), sind bei anderweitiger Verwendung als ursprünglich beabsichtigt uneingeschränkt Gegenstand der Berichtigung (§ 15a Abs. 2 UStG), es gibt keinen Berichtigungszeitraum.
Nachträglich in ein Wirtschaftsgut eingehende Gegen...