NWB Nr. 23 vom Seite 1929

„Ausgezeichnet – NWB Mobile”

Reinhild Foitzik | Verantw. Redakteurin | nwb-redaktion@nwb.de

Die Betriebsprüfung bringt es an den Tag

Erst im Rahmen der Betriebsprüfung fiel es auf: Die Organgesellschaft hatte „vergessen”, den vororganschaftlichen Verlustvortrag vor der Gewinnabführung an den Organträger mit ihrem Jahresüberschuss zu verrechnen. Was nun? Nur ein geringfügiger und damit unbeachtlicher Verstoß gegen eine Nebenpflicht? „Mitnichten!” sagt der Bundesfinanzhof. Auch bei einer nur geringen Höhe der „vergessenen” Verrechnung gilt der Ergebnisabführungsvertrag bereits als nicht durchgeführt mit der bitteren Konsequenz der steuerrechtlichen Nichtanerkennung der Organschaft. Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen der Fehler noch nachträglich geheilt werden kann, analysieren Borggräfe/Kutsch auf Seite 1946. – Bei der Tonnagesteuer war schon im Vorfeld abzu-sehen, dass es zu Problemen kommen wird. Doch erst die nunmehr abgeschlossenen Betriebsprüfungen bringen die Fälle an die Oberfläche. Da nach Ansicht der Finanzverwaltung die Antragsfrist zur Ausübung der Option zur Tonnagesteuer bereits mit Abschluss des Bau- bzw. Kaufvertrags des Seeschiffs beginnt, ist für viele neu gegründete Schifffahrtsbetriebe die Frist schon abgelaufen, bevor feststand, ob der Betrieb das Schiff tatsächlich im Sinne der Vorschrift im internationalen Verkehr betreibt. Kann das richtig sein? Dieser Frage gehen Kemsat/Hackert auf Seite 1967 nach.

„Kann das richtig sein?” fragt sich auch immer öfter die deutsche Finanzgerichtsbarkeit und wendet sich mit Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof. Allein im Bereich der Mehrwertsteuer sind zurzeit 48 Verfahren anhängig, davon neun aus Deutschland. Auf Seite 1956 stellt Huschens die für das deutsche Umsatzsteuerrecht wichtigsten anhängigen Verfahren vor. Eine Kurzübersicht aller derzeit anhängigen Verfahren ist in der NWB Datenbank aufrufbar. Apropos Datenbank – schon zum zweiten Mal ausgezeichnet wurde NWB Mobile, die für NWB-Bezieher kostenlose App zur NWB Datenbank. Nach dem Gewinn des Innovationspreises AKEP-Awards in 2010 überzeugte NWB Mobile nun auch die Jury der Deutschen Fachpresse und erhielt am einen Sonderpreis. NWB Mobile darf sich nun „Fachmedium des Jahres 2011” nennen. Wie Sie mit NWB Mobile jederzeit und von überall aus Ihre NWB Datenbankinhalte mit dem Smart- oder iPhone aufrufen können, erfahren Sie auf Seite 1932.

Betroffenheit hat in der NWB-Redaktion die Nachricht vom Tod unseres ehemaligen Schriftleiters und Mitherausgebers der NWB, Herrn Dipl.-Volkswirt Rudi Charlier, ausgelöst. Er verstarb im Mai 2011 im Alter von 94 Jahren. Über viele Jahre hinweg lenkte Herr Charlier die Geschicke des Loseblattwerks Neue Wirtschafts-Briefe, dessen Erfolg er entscheidend mitprägte. Auch nach seinem Ausscheiden als Mitherausgeber der NWB blieb er der Zeitschrift treu. Vielen Lesern werden seine engagierten Rechtsprechungsübersichten zur Einkommensteuer noch gut in Erinnerung sein. Verlag und Redaktion werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Beste Grüße

Reinhild Foitzik

Fundstelle(n):
NWB 2011 Seite 1929
NWB TAAAD-83894