Dokument Verbandsanhörung zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG

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NWB Nr. 22 vom 30.05.2011 Seite 1859

Verbandsanhörung zum Entwurf eines BMF-Schreibens zur Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG

Verbandsanhörung

[i]Entwurf eines BMF-Schreibens zur Überführung und Übertragung von WG nach § 6 Abs. 5 EStG Datei öffnen Die Verwaltung hat den Verbänden am den Entwurf eines BMF-Schreibens zur Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 EStG (IV C 6 - S 2241/10/10002) zur Anhörung übersandt. Gleichzeitig wurde der Entwurf auch auf den Internetseiten des BMF veröffentlicht. Die Verbandsanhörung des Schreibens zu § 6 Abs. 5 EStG läuft parallel zur Verbandsanhörung des Entwurfs des UmwSt-Erlasses 2011 (Schreiben v. - IV C 2 - S XXXX, IV C 6 - S XXXX), da es diverse Überschneidungen der Vorschriften des § 6 Abs. 5 EStG mit denen des Einbringungsteils des UmwStG (§§ 20 ff. UmwStG) gibt. Nach der Verbandsanhörung will sich die Verwaltung zeitnah über das endgültige BMF-Schreiben zu § 6 Abs. 5 EStG abstimmen.

Abgrenzung zwischen Überführung und Übertragung von Wirtschaftsgütern

[i]Übertragung von Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit Übertragung eines WG = entgeltlicher VorgangDer Entwurf des Anwendungsschreibens regelt eine Vielzahl an Zweifelsfragen, die sich seit Einführung der Vorschrift des § 6 Abs. 5 EStG durch das Gesetz zur Fortentwicklung des Unternehmenssteuerrechts v. (BGBl 2001 I S. 3858) gestellt haben und zu denen die Verwaltung teilweise schon im Rahmen diverser OFD-Verfügungen Stellung genommen hat. Es wird vor allem die Abgrenzung zwischen der Überführung von Wirtschaftsgütern nach § 6 Abs. 5 Satz 1 und 2 EStG (Rn. 1 bis 7 des Entwurfs) und d...

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