Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
IWB Nr. 9 vom Seite 453 Fach 10 International Gr. 2 Seite 1578

Streitbeilegung für Konflikte der DBA im Wege des Schiedsverfahrens

von Dipl.-Betriebsw. Arne Schnitger, Berlin

Die zunehmende Internationalisierung des Steuerrechts bedingt gleichzeitig eine Zunahme von Auslegungsunterschieden in den verschiedenen Vertragsstaaten. Auch wenn die Präzisierung des OECD-Musterabkommens durch die Weiterentwicklung des OECD-Kommentars diesen Auslegungsunterschieden entgegenwirken soll, wird, solange die Gerichtsbarkeit in den Händen der jeweiligen nationalen Instanzenzüge liegt, das Damoklesschwert der Doppelbesteuerung über dem Steuerpflichtigen hängen. Derzeit sehen die Abkommensmodelle der OECD im Art. 25 ESt-MA und im Art. 11 ErbSt-MA zur Lösung derartiger Konflikte das sog. Verständigungsverfahren vor. Hierbei wird von den zuständigen Behörden der beiden Vertragsstaaten in Verhandlungen der Versuch unternommen, die auftretenden Konflikte beizulegen, es besteht jedoch keine Verpflichtung der Behörden, im Rahmen des Verständigungsverfahrens zu einer Lösung zu gelangen. Da überdies keine zeitlichen Vorgaben für die Verhandlungen bestehen und dem Steuerpflichtigen keine Parteistellung eingeräumt wird, ist er in seiner steuerlichen Behandlung zu einem großen Teil dem Wohlwollen der zuständigen Finanzbehörden ausgeliefert.

Eine Lösun...

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Seiten: 4
Online-Dokument

Streitbeilegung für Konflikte der DBA im Wege des Schiedsverfahrens

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB Steuern International
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen