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NWB direkt Nr. 19 vom Seite 545

„Krisen und Chancen”

Heinrich Steinfeld | Verantw. Redakteur | nwb-direkt-redaktion@nwb.de

Prekär

Die von Max Frisch überlieferte und trefflich formulierte Beschreibung der Krise als produktiver Zustand passt so gut zu dem von der Bundesjustizministerin für die Insolvenzrechtsreform ausgerufenen Motto „Retten statt Ruinieren”, dass sie an dieser Stelle noch einmal bemüht werden soll. Zumal die wegen ihrer ausgewogenen Sanierungsmechanismen und Schutzschirmverfahren allseits willkommene Reform etwas ins Stocken gerät. Die Ländervertreter sperren sich gegen ein kleines Detail, die Konzentration der Insolvenzgerichte auf 116 Standorte in der Republik. Schwerer als diese „Föderalismusposse” wiegt für die geplante Novelle das in dem Umsatzsteuerverbindlichkeiten insolventer Unternehmen künftig ausnahmslos als sog. Masseverbindlichkeiten gelten sollen; sie müssten dann vorrangig in vollem Umfang an den Fiskus gezahlt werden. Eine „Katastrophe”, rufen Insolvenzverwalter hierzulande (S. 561). Enttäuscht wäre auch Max Frisch: Ein produktiver Zustand, so sinngemäß das vollständige Zitat, ist die Krise eben dann, wenn man ihr den Beigeschmack der Katastrophe nimmt, und nicht, wenn man ihn ihr gibt.

Ob die Arbeitsmarktbeleb...

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