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NWB Nr. 18 vom Seite 1533

Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen

Reduzierung bzw. Aussetzung der Versorgungsleistungen

Silvia Schuster

[i]Fürwentsches/ Schulz, NWB 44/2010 S. 3563; Schmidt, 42/2010 S. 3346; Grün, NWB 14/2010 S. 1042In der Vergangenheit hat sich der BFH bereits mit der Frage befasst, ob die Parteien eines Vermögensübergabevertrags mit dem erforderlichen Rechtsbindungswillen handeln, wenn sie von einer vereinbarten Wertsicherungsklausel keinen Gebrauch machen. Er kam zu dem Ergebnis, dass allein die Nichtbeachtung einer Wertsicherungsklausel noch nicht den Schluss zulasse, der Rechtsbindungswille fehle (vgl. , BStBl 2004 II S. 826). [i]BFH, Urteil v. 15. 9. 2010 - X R 13/09 NWB SAAAD-57529 Im September 2010 hatte der BFH nun die Frage zu beurteilen, ob der erforderliche Rechtsbindungswille der Parteien fehlt, wenn die Versorgungsleistungen vereinzelt oder über einen längeren Zeitraum nicht oder nicht wie vereinbart erbracht werden. Zu entscheiden war ferner, ob die willkürliche Aussetzung der Versorgungsleistungen zu einer dauerhaften Nichtanerkennung des Versorgungsvertrags führt.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Das

1. Der Tenor des Urteils

[i]Notwendigkeit schriftlicher Änderung des Versorgungsvertrags; kein Sonderausgabenabzug nach Wiederaufnahme willkürlich ausgesetzter ZahlungenMit Urteil v. - X R 13/09 NWB SAAAD-57529 hat der BFH entschieden, dass Änderungen des Ver...

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