Dokument Auswirkungen des BFH-Urteils vom 17. 10. 2001 auf die Verrechnungspreisbestimmung

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IWB Nr. 2 vom 23.01.2002 Seite 55 Fach 3 Deutschland Gr. 1 Seite 1832

Auswirkungen des auf die Verrechnungspreisbestimmung

von Priv.-Doz. Dr. habil. Bert Kaminski, Hamburg/Greifswald, und StB Prof. Dr. Günther Strunk, Ilmenau/Hamburg

Der BFH hat sich mit Urt. v. 17. 10. 2001 I R 103/00 (DB 2001, S. 2474 ff.; Revision gegen die Entscheidung des FG Düsseldorf v. 8. 12. 1998 (6 K 3661/93, DStRE 1999, 792) und Beschl. des BFH zur AdV v. 10. 5. 2001, I S 3/01, BFH/NV 2001, S. 957) sehr grundlegend zu Fragen der Verrechnungspreisbestimmung und insbesondere der Dokumentation von Verrechnungspreisen durch den Steuerpflichtigen geäußert (vgl. hierzu bereits Kroppen/Rasch/Roeder, IWB F. 3 Gr. 1 S. 1787 ff.). Dieses Urteil ist nicht nur mit Spannung erwartet worden, sondern wird u. a. auch die weitere Diskussion um die Frage der Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen bei der Bestimmung und Überprüfung von internationalen Verrechnungspreisen in den nächsten Jahren prägen. Die Entscheidung beinhaltet nicht nur Aussagen zur nicht gegebenen gesetzlichen Dokumentationspflicht bei verdeckten Gewinnausschüttungen (insbesondere für die Bestimmung von Verrechnungspreisen), sondern auch zu folgenden Aspekten:

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