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BMF 14.03.2011 IV D 2 -S 7124/07/10002, KSR 4/2011 S. 12

Umsatzsteuer bei privaten Blockheizkraftwerken

Der BFH hatte mit Urteil v. - V R 80/07NWB JAAAD-17978 entschieden, dass ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk, mit dem neben Wärme auch Strom erzeugt wird, der regelmäßig gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz eingespeist wird, der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung dient. Eine solche Tätigkeit begründet daher – unabhängig von der Höhe der erzielten Einnahmen – die Unternehmereigenschaft des Betreibers, auch wenn dieser daneben nicht anderweitig unternehmerisch tätig ist. Der Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Blockheizkraftwerks ist unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zu gewähren. Jetzt hat das BMF zur Unternehmereigenschaft, zum Vorsteuerabzug und zur Bemessungsgrundlage von Kraft-Wärmekopplungsanlagen, insbesondere von Blockheizkraftwerken, ...

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