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IWB Nr. 18 vom Seite 857 Fach 3a Gr. 1 Seite 636

Ermittlung der Einkünfte aus DBA-Dividenden für Zwecke der Steueranrechnung bei einem Versicherungsunternehmen

Art. 10 Abs. 3 u. Art. 22 Abs. 2b DBA-Australien; Art. 10 Abs. 1 u. 5, Art. 23 Abs. 1 Nr. 2a DBA-Belgien; Art. VI Abs. 1 u. 4, Art. XVIII Abs. 2b DBA-Großbritannien; Art. 10 Abs. 1 u. 3, Art. 23 Abs. 1b DBA-Japan; Art. VI Abs. 1 u. Art. XVI Abs. 2 Satz 3 DBA-Kanada; Art. 12 Abs. 1 u. 4, Art. 19 Abs. 2 Satz 3 DBA-Norwegen 1958; Art. 10 Abs. 1 u. 4, Art. 24 Abs. 1 Nr. 2 DBA-Schweiz; Art. 7 Abs. 1 u. 4, Art. 20 Abs. 2b DBA-Südafrika; Art. VI Abs. 1 u. 4, Art. XV Abs. 1b Nr. 1bb DBA-USA 1964/65; § 34c Abs. 6, § 34d Nr. 6 EStG; §§ 20, 21 u. 26 KStG.

Vorinstanz: (EFG 1995 S. 317)

Leitsätze (des Bundesfinanzhofs):

1. Der in Art. XV Abs. 1 Buchst. b Nr. 1bb DBA-USA 1954/65 verwendete Ausdruck ”Einkünfte aus Quellen innerhalb der Vereinigten Staaten” ist abkommensrechtlich auszulegen.

2. Dagegen bestimmt sich nach deutschem Steuerrecht, welche deutsche Steuer auf ausländische Dividenden im abkommensrechtlichen Sinne entfällt. Einschlägig ist § 34d Nr. 6 EStG.

3. Werden Dividenden innerhalb eines inländischen Betriebsvermögens erzielt, so ist bei der Anwendung des § 34d Nr. 6 EStG darauf abzustellen, ob die Dividenden ”isoliert gesehen” ausländische i. S. der Vorschrift sind.

4. Ausländischen Dividenden i. S. des § 34d Nr. 6 EStG sind nur solche Betriebsausgaben zuzuordnen, die die Eignung hätten, in die Bemessungsgrundlage der Einkünfte aus Kapitalver...

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