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BFH 09.12.2010 I R 49/09, NWB 11/2011 S. 858

Einkommensteuer | Britische sog. Claw-back-Besteuerung und Abkommensrecht

Das ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Sind an den Einkünften einer ausländischen Personengesellschaft neben einer Personengesellschaft mit im Inland steuerpflichtigen Gesellschaftern lediglich Personen beteiligt, die nicht im Inland steuerpflichtig sind, können die Einkünfte unmittelbar der inländischen Gesellschaft gegenüber festgestellt werden. Eines mehrstufigen Feststellungsverfahrens bedarf es dann nicht. (2) Sind deutsche Kapitalgesellschaften an einer gewerblich geprägten britischen Personengesellschaft beteiligt und erzielt diese Personengesellschaft Zinsen aus der Anlage von Mitteln aus der Vermietung von in Großbritannien belegenem Grundbesitz, dürfen die auf die deutschen Beteiligten entfallenden Zinseinkünfte in Deutschland besteuert wer...

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