Dokument Änderungen der Abgabenordnung durch das JStG 2010

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NWB direkt Nr. 5 vom 31.01.2011 Seite 118

Änderungen der Abgabenordnung durch das JStG 2010

Michael Baum

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB UAAAD-60138 Im Jahr 2010 wurde die AO lediglich durch das JStG 2010 geändert. Von besonderer Bedeutung sind folgende Rechtsänderungen:

Eine ausführliche Fassung des Beitrags finden Sie unter NWB 5/2011 S. 362.

Verordnungsermächtigung für Konsultationsvereinbarungen

[i]Konsultationsvereinbarungen erlangen als Rechtsverordnung nun GesetzeskraftIm Interesse der Rechtssicherheit, der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und zur Vermeidung von doppelter Besteuerung bzw. Nichtbesteuerung hat der Gesetzgeber mit dem JStG 2010 in § 2 Abs. 2 AO eine Verordnungsermächtigung geschaffen, die eine umfassende Bindungswirkung von Konsultationsvereinbarungen in Gestalt entsprechender Rechtsverordnungen ermöglicht. Entsprechende Rechtsverordnungen sind bereits ergangen (vgl. z. B. Deutsch-Amerikanische Konsultationsvereinbarungsverordnung v. , BGBl 2010 I S. 2136, und § 8 der Deutsch-Französischen Konsultationsvereinbarungsverordnung – KonsVerFRAV – v. , BGBl 2010 I S. 2138). Die in 2010 erlassenen Rechtsverordnungen sind bereits auf den Veranlagungszeitraum 2010 anzuwenden.

Auslandsbuchführung

[i]Erleichterung der Verlagerung der elektronischen Buchführung ins AuslandIm Rahmen des JStG 2009 hatte der Gesetzgeber den Versuch unternommen zu regeln, unter welchen Voraussetzungen Teile der Buchführung im Ausland verbleiben können. Im JStG 2010 hat der Gesetzgeb...

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