Dokument Abgabenordnung; Vermächtnisanspruch begründet wirtschaftliches Eigentum

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FG 11.11.2010 11 K 4309/07 F, NWB 5/2011 S. 342

Abgabenordnung | Vermächtnisanspruch begründet wirtschaftliches Eigentum

Der per Vermächtnis begründete – aber nicht erfüllte – Anspruch auf Übertragung eines Grundstücks kann ausreichen, um beim Begünstigten wirtschaftliches Eigentum anzunehmen. Dies hat das entschieden. Im Streitfall betrieben zunächst der Vater und die Großmutter des Klägers in der Rechtsform einer GbR einen Einzelhandel. Die Großmutter überließ der GbR für betriebliche Zwecke ein in ihrem Eigentum stehendes Grundstück. Nach dem Tod der Großmutter führte der Vater das Gewerbe als Einzelunternehmer unverändert fort. Dem Vater, der nicht Erbe geworden war, wurde das Betriebsgrundstück vermächtnisweise zugesprochen. Der Vermächtnisanspruch wurde nicht erfüllt; allerdings verlangte der Erbe das Grundstück auch nicht heraus. Nachdem auch der Vater gestorben w...

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