Dokument Änderungen des Außensteuergesetzes durch das JStG 2010 - Neue Definition der Niedrigbesteuerung und Änderung der Switch-Over-Klausel

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NWB Nr. 1 vom Seite 30

Änderungen des Außensteuergesetzes durch das JStG 2010

Neue Definition der Niedrigbesteuerung und Änderung der Switch-Over-Klausel

Dr. Rainer Eismayr und Dr. Alexander Linn

Das JStG 2010 nimmt im AStG Änderungen wie die Berücksichtigung der Steuererstattungen bei der Definition der Niedrigbesteuerung und die Berücksichtigung von Steuererstattungen bei der Anrechnung ausländischer Steuern im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung vor. Es beinhaltet außerdem eine Änderung der Switch-Over-Klausel zur Anrechnungsmethode.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in NWB 1/2011 S. 6.

I. Überblick über die Änderungen des AStG

Mit dem JStG 2010 v. (BGBl 2010 I S. 1768) wurde auch das AStG geändert. Hier die Änderungen im Überblick:

  • [i]BT-Drucks. 17/2249, 17/2823; BR-Drucks. 318/10 S. 74 auf www.dipbt.bundestag.deÄnderung bei den Bestimmungen zur Niedrigbesteuerung

    • Berücksichtigung von Steuererstattungen bei der Definition der Niedrigbesteuerung (§ 8 Abs. 3 Satz 2 AStG),

    • Berücksichtigung von Steuererstattungen bei der Anrechnung ausländischer Steuern im Rahmen der Hinzurechnungsbesteuerung (§ 10 Abs. 1 AStG).

  • Einschränkung der Anwendung der sog. Switch-Over-Klausel (§ 20 Abs. 2 AStG).

Die Neuregelung hinsichtlich der Definition der Niedrigbesteuerung ist erstmals für Zwischeneinkünfte anzuwenden, die in einem Wirtschaftsjahr der Zwischengesellschaft oder der Betriebsstätte entstanden sind, das nach dem beginnt. Die Änderung be...

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