Dokument Neue Urteile des BFH zu Art. 15 DBA Schweiz - Behandlung der Grenzgänger und leitenden Angestellten im DBA Schweiz

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IWB Nr. 22 vom Seite 822

Neue Urteile des BFH zu Art. 15 DBA Schweiz

Behandlung der Grenzgänger und leitenden Angestellten im DBA Schweiz

Prof. Dr. Kay-Michael Wilke

Der I. Senat des BFH hat in den vergangenen zwölf Monaten insgesamt acht Entscheidungen zur Besteuerung von Grenzgängern veröffentlicht (v. - I R 113/08 NWB OAAAD-31265; v. - I R 15/09 NWB TAAAD-37059; I R 83/08 NWB QAAAD-37060; I R 84/08 NWB AAAAD-37061; I R 50/08 NWB EAAAD-37709; v. - I R 69/08 NWB XAAAD-47855; v. - I R 75/08 NWB SAAAD-48551; v. - I B 146/08 NWB DAAAD-49272). Nunmehr wurden zwei weitere Urteile zu diesem Thema veröffentlicht: Urteil vom (I R 115/08 NWB LAAAD-54306) und vom (I R 46/08 NWB VAAAD-54307). Anhängig sind zu diesem Komplex noch insgesamt sechs Revisionen, davon vier im I. Senat und je eine im VI. und im VIII. Senat. Man kann davon ausgehen, dass diese innerhalb der nächsten zwölf Monate entschieden sein werden.

I. Berechnung von Nichtrückkehrtagen bei Dienstreisen in Drittstaaten

[i]Sachverhalt I R 115/08Im Verfahren I R 115/08 hatte der in Deutschland ansässige Kläger am seine nichtselbständige Tätigkeit bei einem schweizerischen Arbeitgeber aufgenommen. Seiner Steuererklärung hatte er eine Liste von insgesamt 64 sog. Nichtrückkehrtagen beigefügt. Das FA hat ihn im streitigen Einkommensteuerbescheid nicht als Grenzgänger behandelt, sondern – da er über eine in das schweizerische Handelsregister einget...

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