Dokument Grundsatzurteil zu Pensionszusagen - BFH-Urteil v. 28. 4. 2010 lässt weiter Fragestellungen offen

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NWB Nr. 43 vom 18.10.2010 Seite 3455

Grundsatzurteil zu Pensionszusagen

lässt weiter Fragestellungen offen

Dr. Bernhard Janssen

[i]BFH, Urteil v. 28. 4. 2010 - I R 78/08 NWB LAAAD-47470Bei dem Besprechungsurteil ging es nicht um eine lang erwartete Entscheidung von Grundsatzfragen. Der BFH hat den umfangreichen Fall – auf dessen Wiedergabe hier verzichtet wird – allerdings genutzt, um grundlegende Fragen, vor allem zu den Kriterien der Probezeit und der sog. Überversorgung, zu entscheiden. Trotz der beachtlichen Länge des Urteils sind Begründungen jedoch knapp gehalten. Im Ergebnis zeigt sich der BFH zudem fiskalischer als die Finanzverwaltung.

Arbeitshilfen: In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB NAAAB-14445 der infoCenter-Beitrag „Pensionsrückstellung” und unter der NWB DokID NWB BAAAB-05312 ein Muster-Anstellungsvertrag eines Geschäftsführers einer GmbH mit Pensionszusage aufrufbar.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .

I. Probezeit

1. Kriterium der Probezeit für Gesellschafter-Geschäftsführer aufgrund des Fürsorgeprinzips noch zeitgemäß?

Nach Ansicht des BFH darf ein neu eingestellter Gesellschafter-Geschäftsführer regelmäßig erst nach Ablauf einer Probezeit eine Pensionszusage von der Gesellschaft erhalten (BStBl 1993 II S. 455BStBl 2005 II S. 882BStBl 1999 I S. 512

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