Arbeitshilfe Januar2011
Einreihung von MP3-Playern bzw. Media-Playern - Abgrenzung zwischen Pos. 8521 und Pos. 8519 der Kombinierten Nomenklatur - Anforderungen an die Qualität bewegter Bilder: Mustereinspruch
Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.
Einreihung von MP3-Playern bzw. Media-Playern - Ist auf die Hauptfunktion als Tonwiedergabegerät abzustellen oder auf die Fähigkeiten, Einzelbilder und Filme wiederzugeben?
Beim EuGH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
Für einen Einspruch wird folgendes Muster empfohlen.
Fundstelle(n):
LAAAD-48267