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NWB Nr. 30 vom Seite 2402

Was ist ein Kraftfahrzeug im Sinne der 1-%-Regelung?

Einfluss des Fahrzeugtyps, der werkseitigen Bestimmung und des tatsächlichen Zustands

Günter Hagemann

[i]Hilbert, Pauschale Nutzungswertermittlung bei mehreren Pkw im Betriebsvermögen, NWB 22/2010 S. 1743In der Praxis taucht immer wieder die Frage auf, ob ein bestimmtes Fahrzeug unter die 1-%-Regelung fällt. Die zutreffende Beurteilung ist von hoher Bedeutung, da die 1-%-Regelung auf alle Fahrzeuge des Steuerpflichtigen anzuwenden ist (vgl. NWB ZAAAD-41353; BStBl 2009 I S. 1326, Tz. 12; Hilbert, NWB 22/2010 S. 1743).

I. Kraftfahrzeug i. S. des § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG

[i]Keine gesetzliche DefinitionDas Gesetz selbst (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG) ist unpräzise formuliert. Es heißt dort nämlich nur „Die private Nutzung eines Kraftfahrzeugs …”. Was ein Kraftfahrzeug im Sinne dieser Vorschrift ist, sagt das Gesetz selbst nicht. Es erscheint indessen nach Sinn und Zweck dieser Vorschrift geboten, bestimmte Arten von Kraftfahrzeugen von der Anwendung auszuschließen, weil es sich aus dem allgemeinen Erfahrungssatz ergibt, dass diese typischerweise nur vereinzelt und gelegentlich für private Zwecke genutzt werden (vgl. , BStBl 2003 II S. 472). Hierunter fallen zweifelsfrei solche Fahrzeuge, die nach der allgemeinen Verkehrsauffassung nicht als typische Personenkraftfahrzeuge verstanden werden, insbesondere Lastkraftwagen und Zugmaschinen....

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