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BFH 18.02.2010 V R 28/08, NWB 18/2010 S. 1397

Umsatzsteuer | Steuerfreie Leistungen eines Orchestermusikers gegenüber seinem Orchester

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Ein Orchestermusiker kann als Unternehmer gegenüber dem Orchester, in dem er tätig ist, nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der 6. EG-RL umsatzsteuerfreie kulturelle Leistungen erbringen (Anschluss an , Hoffmann, Slg. 2003, I-2921, Änderung der BFH-Rechtsprechung). (2) Für die nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der 6. EG-RL erforderliche Anerkennung des Unternehmers reicht eine Bescheinigung über die Erfüllung „gleicher kultureller Aufgaben” i. S. von § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 2 UStG aus.

Anmerkung:

Diese Rechtsprechungsänderung zeigt einmal mehr die – gemessen am maßgeblichen europäischen Umsatzsteuerrecht – fortdauernde Lückenhaftigkeit der deutschen Umsatzsteuer-Befreiungsvorschriften. Den „Wachsamen” soll es recht sein, denn sie haben faktisch ein Steuerbefreiungswahlrecht, wenn das Gemeinscha...

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