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StuB Nr. 7 vom 09.04.2010 Seite 249

Bilanzierung bei Betriebsaufspaltung

WP/StB Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, Freiburg

I. Die Rechtsgrundlagen der Betriebsaufspaltung

1. Die Verflechtungsmerkmale

Um die Betriebsaufspaltung ist es im Fachschrifttum bemerkenswert ruhig geworden. Noch in der 70er- und 80er-Jahren des vorigen Jahrhunderts hatte dieses künstliche Konstrukt der Steuerrechtsdogmatik die Szene beherrscht. Die wirtschaftliche Grundlage lag in der Gestaltungsidee, möglichst wenig Grundbesitz und vielleicht auch andere werthaltige Gegenstände in ein steuerliches Betriebsvermögen hineinrutschen zu lassen, weil die zu erwartenden Wertsteigerungen die Entstehung und das ständige Anwachsen unversteuerter stiller Reserven befürchten ließ. Das Betriebsgrundstück, die Maschinen etc. sollten möglichst steuerunverstrickt im Privatvermögen gehalten und doch betrieblich via Pachtvertrag genutzt werden. Das konnten und wollten die Finanzverwaltung und die Rechtsprechung nicht akzeptieren und „erfanden” die Betriebsaufspaltung. Sie wurde als „Richterrecht” disqualifiziert, hat jedoch alle Angriffe unbeschadet überstanden. Die Verpachtung führt zu gewerblichen Einkünften.

In der Grundidee ist die Konstruktion einfach: Wesentliche Betriebsgrund...

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