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NWB Nr. 2 vom Seite 106

Neuere Rechtsprechung zum Übergang des Geschäftswerts

BFH legt höhere Anforderungen fest

Dr. Christian Levedag

[i]BFH, Urteil v. 2. 9. 2008 - X R 32/05 (BStBl 2009 II S. 634)Die Entscheidung des hat große Bedeutung für die faktische Übertragung von Teilen des operativen Geschäfts eines Einzelunternehmens auf eine GmbH. Sie erläutert, unter welchen Voraussetzungen bei dieser „einkommensteuerrechtlichen Funktionsverlagerung im Inland” ein originärer Geschäftswert aufgrund einer Verlagerung des Gewinnpotenzials auf einen anderen Rechtsträger übergehen kann.

Arbeitshilfe:In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB ZAAAB-14522 der InfoCenter-Beitrag „Geschäftswert/Praxiswert” aufrufbar.

I. Rechtliche Rahmenbedingungen der Behandlung einer faktischen Verlagerung des operativen Geschäftsbetriebs

1. Faktische Verlagerungen ganzer Funktionen ins Ausland

Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen der faktischen Verlagerung eines gesamten Betriebs oder abgrenzbarer Funktionen für grenzüberschreitende Fälle in § 1 Abs. 3 Satz 9 ff. AStG geregelt (vgl. hierzu auch die ergänzende Funktionsverlagerungsverordnung). Die Rechtsverordnung definiert die Funktion als [i]Begriff der FunktionZusammenfassung gleichartiger betrieblicher Aufgaben einschließlich der dazugehörigen Chancen und Risiken, die von b...BStBl 2009 I S. 34

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