Dokument Vergütungsmöglichkeiten bei der Öko-Steuer - Spitzenausgleich 2008

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BBK Nr. 24 vom 19.12.2009

Vergütungsmöglichkeiten bei der Öko-Steuer

Spitzenausgleich 2008

Karl Birgel

Seit Einführung der so genannten Öko-Steuer im Jahre 1999 sind die Stromsteuer und die Energiesteuer (vormals: Mineralölsteuer) zu einem beachtlichen Kostenblock geworden, nicht zuletzt auch aufgrund inzwischen mehrmaliger Erhöhungen dieser Steuern. Unternehmen des produzierenden Gewerbes haben aber zumindest die Chance – sofern dort die einzelnen Vergütungsmöglichkeiten bekannt sind –, die Belastung mit Öko-Steuer zu reduzieren. Die folgende Fallstudie erläutert, wie dabei vorzugehen ist.

I. Einführung

Zum wurde durch das Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform vom in der Bundesrepublik Deutschland die so genannte Öko-Steuer ins Leben gerufen. Mit ihr wurde eine Stromsteuer eingeführt und die Mineralölsteuer (seit dem : Energiesteuer) erhöht. Wesentliche Zielsetzung war, im Hinblick auf die erwarteten Einnahmen aus der Öko-Steuer zeitgleich den Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung zu senken. Im Ergebnis sollte Arbeitsleistung preiswerter werden. Die Weiterführung dieses Gesetzes erfolgte zum durch das Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform vom .

Zum ist praktisch die letzte Stufe der ökologi...

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