Lehrbuch des Europäischen Zollrechts
6. Aufl. 2009
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F. Reiseverkehr
Zu den interessantesten und zugleich schwierigsten Bereichen im Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs gehört der sog. Reiseverkehr. Zollkodex und DVO erlauben an vielen Stellen, Ausnahmen und Erleichterungen für Waren, die im Reiseverkehr über die Grenze des Zollgebiets der Gemeinschaft verbracht werden. So kann es etwa gem. Art. 38 Abs. 4 ZK bereits bei der Beförderungspflicht zu Ausnahmen kommen.
I. Allgemeines
Was jedoch fehlt, ist eine verbindliche Definition des Reiseverkehrs. Deshalb beginnen die Schwierigkeiten mithin bereits mit der Begriffsbestimmung. Jedermann weiß oder glaubt zu wissen, wovon er spricht, was mit Reiseverkehr gemeint ist. Gleichwohl fehlt es im EG- wie im deutschen und österreichischen Recht an einer allseits anerkannten Definition.
Schwierig ist die Gesamtthematik weiterhin auch deshalb, weil im Interesse eines zügigen und reibungslosen Ablaufs von grenzüberschreitenden Warenbewegungen viele Vereinfachungen und Sonderregelungen für den Reiseverkehr geschaffen worden sind, die man jedoch erst verstehen und anwenden kann, wenn die Grundlagen, der Normalfall, klar sind. Grundsätzlich gilt nämlich auch im Reiseverkehr das „normale” Zollre...