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BFH 18.12.2008 V R 80/07, NWB 15/2009 S. 1060

Umsatzsteuer | Betreiben eines Blockheizkraftwerks durch eine Privatperson als unternehmerische Tätigkeit

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Ein in ein Einfamilienhaus eingebautes Blockheizkraftwerk, mit dem neben Wärme auch Strom erzeugt wird, der ganz oder teilweise, regelmäßig und nicht nur gelegentlich gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz eingespeist wird, dient der nachhaltigen Erzielung von Einnahmen aus der Stromerzeugung. (2) Eine solche Tätigkeit begründet daher – unabhängig von der Höhe der erzielten Einnahmen – die Unternehmereigenschaft des Betreibers, auch wenn dieser daneben nicht anderweitig unternehmerisch tätig ist. (3) Der Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Blockheizkraftwerks ist unter den allgemeinen Voraussetzungen des § 15 UStG zu gewähren.

Anmerkung:

Der Kläger erzeugte im Streitjahr 2005 mit dem in sein selbstgenutztes Einfamilienhaus ...

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