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Lexikon Lohnbüro 2021 vom

Pflegeversicherung

Wolfgang Schönfeld und Jürgen Plenker

Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung besteht für den Personenkreis, der auch der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegt (§ 20 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). Darüber hinaus sind in die soziale Pflegeversicherung auch die Personen einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig krankenversichert sind (§ 20 Abs. 3 SGB XI).

Freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte, die bei einem privaten Unternehmen gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert sind, werden auf Antrag (Frist drei Monate) von der Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung befreit, wenn die Leistungsansprüche aus diesem Vertrag dem Leistungsumfang der sozialen Pflegeversicherung gleichwertig sind.

Für die Pflegeversicherung gilt folgender Grundsatz: Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung. Das bedeutet, dass Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung nicht in Betracht kommt, wenn aufgrund der Beschäftigung nach § 6 oder § 7 SGB V Krankenversicherungsfreiheit besteht oder der Arbeitnehmer nach § 8 SGB V von der Krankenversicherungspflicht befreit ist. Dies bedeutet weiterhin, dass z. B. Arbeitnehmer, die eine wegen Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V krankenversiche...

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