Dokument Arbeitsvertrag

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Lexikon Arbeitsrecht 2020 vom

Arbeitsvertrag

Henning Rabe v. Pappenheim

I Begriff und Abgrenzung

Durch den Abschluss eines Arbeitsvertrags wird ein Arbeitsverhältnis begründet. Nach der gesetzlichen Systematik ist der Arbeitsvertrag eine Sonderform des Dienstvertrags. Seit dem ist der Arbeitsvertrag erstmals in § 611a BGB als solcher gesetzlich definiert. Danach wird durch den Arbeitsvertrag der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet.

Die Abgrenzung zu anderen Dienstverträgen liegt also im Wesentlichen darin, dass beim Arbeitsvertrag der Dienstleistende in Bezug auf die Art der Tätigkeit, den Arbeitsort und die Arbeitszeit an die Weisungen des Arbeitgebers gebunden ist. Ein selbstständiger Dienstleistender (auch freier Mitarbeiter genannt) bestimmt dagegen den Arbeitsort, die Arbeitszeit und die Art der Durchführung der Tätigkeit selbst. Es besteht eine persönliche, wirtschaftliche und soziale Unabhängigkeit. Bei der Abgrenzung zu einem Werkvertrag hat dieser zwar ebenso wie der Dienstvertrag eine entgeltliche Arbeitsleistung zum Inhalt, jedoch wird hier der Erfolg und nicht wie beim Dienstvertrag die Erbringung der Leistung geschuldet. Für die Einordnung als ...

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