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Anpassung
A. Zweck
Durch Preissteigerungen verlieren laufende Betriebsrenten an Wert. Um den Betriebsrentner vor einem schleichenden Verfall seiner Rentenleistungen zu schützen, sieht das Betriebsrentengesetz in § 16 eine Anpassungsprüfungspflicht im Hinblick auf laufende Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung vor. Danach hat der Arbeitgeber alle drei Jahre zu prüfen, ob die betrieblichen Versorgungsleistungen seit Rentenbeginn einem von ihm auszugleichenden Kaufkraftverlust unterliegen.
B. Die Anpassungsprüfung
1. Allgemeines
Die Anpassungsprüfungspflicht für laufende Leistungen bedeutet, dass
Anwartschaften und Kapitalleistungen keiner Anpassung unterliegen und
die Anpassungsprüfungspflicht sich auf alle Durchführungswege erstreckt.
Die Anpassungsprüfungspflicht trifft bei allen Durchführungswegen den Arbeitgeber, auch wenn die betriebliche Altersversorgung über eine mittelbare Versorgungszusage erfolgt. Somit muss der Arbeitgeber für die Zahlung der Anpassungsbeträge sorgen. Hierzu kann er zum einen die Anpassungsbeträge selbst leisten, zum anderen kann er diese auch über die rechtlich selbstständigen Versorgungsträger erbringen lassen, über die er die betriebliche Alt...