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BFH 17.07.2008 I R 77/06, NWB 42/2008 S. 331

Einkommensteuer | Gewinnrealisierung bei Einbringung einer Beteiligung in eine ausländische Betriebsstätte

Das NWB NAAAC-92663 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die Einbringung eines Wirtschaftsguts als Sacheinlage in eine KG ist ertragsteuerrechtlich auch insoweit als Veräußerungsgeschäft anzusehen, als ein Teil des Einbringungswerts in eine Kapitalrücklage eingestellt worden ist (entgegen , BStBl 2004 I S. 1190). (2) Die das gesamte Nennkapital umfassende Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ist kein Teilbetrieb i. S. von § 24 Abs. 1 UmwStG 1995. Die Fiktion des § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG ist nicht entsprechend anwendbar (entgegen , BStBl 1978 I S. 235, Tz. 81; v. - S 1978, BStBl 1998 I S. 268, Tz. 24.03). (3) Die Überführung eines Einzelwirtschaftsguts aus einem inländischen Stammhaus in eine ausländische (hier: österreichische) Betriebsstätte führte im Zeitraum vor Inkrafttreten des § 6 Abs. 5 EStG 1997 dur...

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