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Die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen
Grundlagen und ausgewählte Fälle
Obwohl die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen im Regelfall unselbständiger Teil der Steuerfestsetzung ist, hat der Gesetzgeber in einer immer größeren Zahl von Fällen die rechtlich eigenständige „gesonderte Feststellung” von Besteuerungsgrundlagen vorgesehen. Im Feststellungsverfahren werden bestimmte Besteuerungsgrundlagen in verbindlicher Weise beurteilt, eine Anfechtung im Folgebescheid ist dann nicht mehr zulässig.
Im NWB SteuerXpert (Login über www.nwb.de) ist unter der NWB DokID NWB GAAAA-73486 die Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 2 der Abgabenordnung aufrufbar.S. 3642
I. Bedeutung des Feststellungsverfahrens im Besteuerungsverfahren
Im Rahmen der Festsetzung von Steuern haben die Finanzbehörden zu prüfen, inwieweit der Steuerpflichtige den Tatbestand der Steuergesetze verwirklicht hat, d. h. inwieweit er Steuern schuldet. Hierzu müssen die Finanzbehörden den konkreten Lebenssachverhalt ermitteln und ihn steuerrechtlich würdigen. Der hierauf beruhende Steuerbescheid regelt für den Steuerpflichtigen und die Finanzbehörden verbindlich, inwieweit der Adressat des Bescheids eine bestimmte Steuer zu entrichten hat. Tenor dieses Steuerbescheids, d. h. sein verfügender Teil, ist lediglich die Aussage, wer Steuern schuldet, welche Steuer (nach...