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BFH 29.05.2008 III R 48/05, NWB 37/2008 S. 293

Einkommensteuer | Eigenes Vermögen bei fehlender Verwertbarkeit durch Nießbrauchsvorbehalt sowie Veräußerungs- und Belastungsverbot

Ob die unterhaltsberechtigte Person über ein nicht geringes Vermögen verfügt, bestimmt sich nach dessen Verkehrswert. Der Verkehrswert eines Mietwohngrundstücks wird nach dem NWB ZAAAC-89510 nicht nur durch einen Nießbrauchsvorbehalt, sondern auch durch ein dinglich gesichertes Veräußerungs- und Belastungsverbot gemindert. – Anmerkung: In der Entscheidung wird der Unterschied bei Veräußerungsverboten zwischen der Besteuerung eines geldwerten Vorteils aus der Überlassung von Aktien an Arbeitnehmer und dem Abzug von Unterhaltsleistungen herausgearbeitet. Dieser Vergleich hinkt doch ziemlich. Denn geht es im einen Fall um die Besteuerung von Arbeitslohn, streitet man bei den Unterhaltsleistungen um den Abzug von der Bemessungsgrundlage. Entscheidend muss doch allein s...

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