Dokument Gesetz zur Rechtsangleichung in der gesetzlichen Krankenversicherung hier: Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Dokumentvorschau

AOK-BUNDESVERBAND, Rundschreiben v.

Gesetz zur Rechtsangleichung in der gesetzlichen Krankenversicherung hier: Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen

Durch das Gesetz zur Rechtsangleichung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom (BGBl. I S. 2657) wird mit Wirkung vom die Rechtskreistrennung in der gesetzlichen Krankenversicherung, wie sie sich bisher aus dem Zwölften Kapitel des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) ergab, aufgehoben. Damit gelten vom an in der Krankenversicherung im gesamten Bundesgebiet einheitliche Rechengrößen (Bezugsgröße und Beitragsbemessungsgrenze), und zwar die der alten Bundesländer; Entsprechendes gilt für die Pflegeversicherung. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung wird hingegen auch über den hinaus an der Trennung der Rechengrößen für die alten und die neuen Bundesländer festgehalten. Dabei zählt Ost-Berlin in diesen Versicherungszweigen stets zu den neuen Bundesländern.

Zusammenfassend betrachtet ergibt sich dadurch für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht vom an folgende Rechtslage:

Kranken- und Pflegeversicherung

  • bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze und Jahresarbeitsentgeltgrenze

  • Sachbezugswerte

    • in den alten Bundesländern einschließlich West-Berlin gelten die West-Werte

    • in den neuen Bundesländern einschließlich Ost-Berlin gelten d...

Erwerben Sie das Dokument, um den gesamten Inhalt lesen zu können.
;

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,

die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen. Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.

Hinweis ausblenden