BFH - VII R 15/07 Verfahrensverlauf - Status: erledigt
Gesetze: KN Pos 8536 UPos 90, KN Pos 8471
Rechtsfrage
Einreihung von Adaptern für Programmiergeräte (elektrische Verbindung zwischen dem Programmiergerät und dem zu programmierenden Baustein), bestehend aus einer Karte, bedruckt mit einer elektronischen Schaltung, mit vier Steckplätzen für die zu programmierenden Bausteine, bestückt mit Kondensatoren und einem Memorychip.
Sind die Adapter als "Maschinen mit eigener Funktion", die sie auch ohne eine Datenverarbeitungsmaschine ausüben könnten, anzusehen.
Sind die Adapter nach ihrer Beschaffenheit von der ausschließlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art (Anm. 5 B zu Kap. 84 KN)?
Einreihung; Tarifierung
Fundstelle(n):
HAAAC-68621