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BFH 01.08.2007 XI R 48/05, NWB 42/2007 S. 324

Einkommensteuer | Umsatzsteuer-Vorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Ausgabe

Nach dem NWB HAAAC-60086 ist eine für das vorangegangene Kalenderjahr geschuldete und zu Beginn des Folgejahrs entrichtete Umsatzsteuer-Vorauszahlung als regelmäßig wiederkehrende Ausgabe im vorangegangenen Veranlagungszeitraum abziehbar. – Anmerkung: Die Entscheidung muss dann gleichermaßen für Monats- und Jahreszahler gelten, sofern sie nicht die Dauerfristverlängerung zur Abgabe der Umsatzsteuer-Voranmeldungen und Entrichtung der Umsatzsteuer-Vorauszahlungen nach § 18 Abs. 6 UStG i. V. mit § 46 UStDV in Anspruch genommen haben. Die in § 11 Abs. 1 Satz 2 EStG geforderte Tatbestandsvoraussetzung „kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahrs” wurde von der Rechtsprechung auf einen Zeitraum von bis zu 10 Tagen vor und nach dem Jahreswechsel festgelegt. Dieser Zeitraum ist bei einer Zahlung...

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