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EuGH 14.06.2007 Rs. C-434/05, NWB 28/2007 S. 218

Umsatzsteuer | Entgeltliche Lehrergestellung an andere Lehreinrichtung

Nach dem NWB JAAAC-47815 ist Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der 6. EG-RL dahin auszulegen, dass die entgeltliche Gestellung eines Lehrers an eine Lehreinrichtung, in der dieser Lehrer dann vorübergehend unter der Verantwortung der genannten Einrichtung Unterricht erteilt, eine von der Mehrwertsteuer befreite Tätigkeit in Form von im Sinne dieser Vorschrift mit dem Unterricht „eng verbundenen” Dienstleistungen sein kann, wenn diese Gestellung das Mittel darstellt, um unter den bestmöglichen Bedingungen in den Genuss des als Hauptleistung angesehenen Unterrichts zu kommen, und – was der nationale Richter zu prüfen hat – folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Sowohl die Hauptleistung als auch die mit der Hauptleistung eng verbundene Gestellung werden von in Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. i der 6. EG-RL genannten Einrichtungen erbracht, wobei gegebenenf...

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