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BFH 07.03.2007 I R 61/05, NWB direkt 25/2007 S. 9
Rückstellungen für erfolgsabhängige Beitragsrückerstattungen
Beitragsrückerstattungen sind i. S. von § 21 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 KStG 1991 erfolgsabhängig und deswegen nur beschränkt abziehbar, wenn sie sich nach dem Jahresüberschuss bemessen. Ob die so bemessene Rückerstattung auf einer versicherungsvertraglichen oder aber auf einer geschäftsplanmäßigen Erklärung beruht, ist unbeachtlich (Anschluss an Senatsurteil v. -I R 17/97, BStBl 1999 II S. 739).
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