Dokument Steuerneutrale Beendigung der Betriebsaufspaltung

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StuB Nr. 6 vom 23.03.2007 Seite 205

Steuerneutrale Beendigung der Betriebsaufspaltung

von Dipl.-Kfm. WP/StB Andreas Stamm und Dipl.-Vw. RA Ulrich Lichtinghagen, beide Gummersbach
Kernfragen
  • Weshalb ist bei einer Betriebsaufspaltung die Problematik der Realisierung der stillen Reserven besonders kritisch?

  • Was ist unter dem sog. Verpächterwahlrecht zu verstehen?

  • Wie ist die Entwicklung der BFH-Rechtsprechung zu beurteilen?

Auf Grundlage des Konstruktes der qualifizierten Betriebsaufspaltung hat der BFH 2002 zunächst die Anwendung des Verpächterwahlrechtes auch für Fälle unechter Betriebsaufspaltung befürwortet. Mit dem Urteil des VIII. Senats vom folgte dann die Übertragung der Grundsätze der sog. Betriebsunterbrechung im engeren Sinne auf beendete Aufspaltungskonstellationen. Die Rechtsprechung hat mit diesen Entscheidungen auf zwei wesentliche Beendigungs-Konstellationen hingewiesen, in denen die Buchwertfortführung bei der bisherigen Besitzgesellschaft weiterhin zulässig ist, ohne dass es dafür rechtsformwandelnder Maßnahmen bei dieser oder der vormaligen Betriebsgesellschaft bedarf. Die Verfasser untersuchen diese jüngere Rechtsprechung auf ihre Verallgemeinerungsfähigkeit. Sie gehen dabei der Frage nach, inwieweit das Bemühen des BFH erkennbar ist, die rigiden Betriebsaufgabefolgen zumindest in jenen Fäll...

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