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NWB direkt Nr. 11 vom Seite 10

Fragen im Zusammenhang mit dem Halten von Beteiligungen

Umfang der Unternehmereigenschaft und nichtunternehmerische Sphäre von Gesellschaften

Dr. Ulrich Grünwald

Die Fragen der Unternehmereigenschaft von Gesellschaften, die Beteiligungen an anderen Gesellschaften halten, der Umfang dieser Unternehmereigenschaft sowie das Recht zum Vorsteuerabzug waren Gegenstand zahlreicher Entscheidungen des EuGH. Diese Rechtsprechung hat viele Streitfragen der Vergangenheit geklärt und weitgehende Rechtsicherheit für die betroffenen Unternehmen geschaffen. Das das im Zusammenhang mit den und v. zu sehen ist, stellt die aus dieser Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnisse weitgehend in Frage und wird daher die Finanzämter zu Entscheidungen nötigen, die abermals die Gerichte beschäftigen werden. Es ist fraglich, ob sich das BMF mit diesem Schreiben noch im Rahmen der Auslegung des geltenden Rechts oder bereits auf dem Gebiet der Rechtssetzung befindet.

Das nimmt zu der Frage Stellung, unter welchen Voraussetzungen das Erwerben, Halten und Veräußern von gesellschaftsrechtlichen Beteiligungen als unternehmerische Tätigkeit anzusehen ist.

Grundsätzlich sei eine Trennung von unternehmerischer und nichtunterne...

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